Rufbereitschaft kann vergütungspflichtige Arbeitszeit sein

May 07, 2021  |   Blog,Featured   |     |   0 Comment

Im Arbeitsrecht wird zwischen Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft unterschieden. Während bzgl Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst bereits seit längerem gerichtlich geklärt ist das diese zur Arbeitszeit gehören und damit zu vergüten sind war diese Frage im Hinblick auf die Rufbereitschaft noch offen. In seiner Entscheidung vom 9.3.2021 hat der EuGH nunmehr klargestellt, dass Rufbereitschaft in vollem Umfang Arbeitszeit ist, wenn die dem Arbeitnehmer auferlegten Einschränkungen seine Möglichkeit, während dieser Zeit seine Freizeit zu gestalten, objektiv ganz erheblich beeinträchtigen. Dies dürfte dann der Fall sei, wenn der Arbeitgeber sehr kurze Reaktionszeiten zur ...

SARS CoV2 Arbeitsschutzregel

April 28, 2021  |   Blog,Featured   |     |   0 Comment

Am 22.02.2021 ist die neue SARS CoV2 Arbeitsschutzregel in Kraft getreten. Diese konkretisiert die Anforderungen an den Arbeitsschutz im Hinblick auf das Coronavirus.

SARS CoV 2 Arbeitsschutzverordnung (Corona ArbSchV)

April 15, 2021  |   Blog,Featured   |     |   0 Comment

Die SARS CoV 2 Arbeitsschutzverordnung (Corona ArbSchV) ist am 27.01.2021 in Kraft getreten. Informieren Sie sich als Arbeitgeber über Ihre Pflichten.

Homeofficemöglichkeit vorerst bis 30.04.2021 verlängert

March 11, 2021  |   Blog,Featured   |     |   0 Comment

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 3. März beschlossen, die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bis zum 30. April 2021zu verlängern. Nach § 2 Abs. 4, sind Arbeitgeber dem Grunde nach verpflichtet, Arbeitnehmern, die Bürotätigkeiten oder vergleichbare Tätigkeiten ausüben, eine Verlagerung ihres Arbeitsplatzes ins Homeoffice anzubieten. Etwas anderes gilt nur dann, wenn „zwingende betriebsbedingte Gründe“ dem entgegenstehen.

Grenzen der Kürzung von Urlaubsansprüchen bei Kurzarbeit

March 04, 2021  |   Blog,Featured   |     |   0 Comment

Wie bereits in den vorangegangenen Blogs erklärt kann der Urlaub bei Kurzarbeit grundsätzlich gekürzt werden. In diesem Blog wollen wir uns mit den Grenzen der Kürzung von Urlaubsansprüchen bei Kurzarbeit beschäftigen. Einer Kürzung steht nicht entgegen, wenn seit der Einführung der Kurzarbeit bisher noch kein Urlaub gekürzt wurde. Auch steht einer Kürzung nicht entgegen, wenn dem Arbeitnehmer in bisherigen Lohnabrechnungen, in der Personalakte oder im Intranet eine höhere Anzahl von Urlaubstagen mitgeteilt worden ist als ihm eigentlich zusteht und der Arbeitgeber bislang noch keine Korrektur vorgenommen hat.

Wie erfolgt die Urlaubskürzung bei Kurzarbeit

February 25, 2021  |   Blog,Featured   |     |   0 Comment

Wie bereits in dem Blog von letzter Woche erklärt kann der Urlaub bei Kurzarbeit gekürzt werden, da es nach der Rechtsprechung des BAG teilweise oder vollständig an einer Arbeitspflicht fehlt, bestehe auch kein Erholungsbedürfnis. Soweit ein Unternehmen Kurzarbeit eingeführt hat und mit der Kürzung der Arbeitszeit ein Wegfall der Arbeitspflicht an einzelnen Kalendertagen verbunden ist, bewirkt dies automatisch eine Reduzierung des gesetzlichen Anspruchs auf Erholungsurlaub. Eine Erklärung des Arbeitgebers ist ebenso wenig erforderlich wie eine Zustimmung des Arbeitnehmers im Rahmen einer Vereinbarung.

Kann der Urlaubsanspruch bei Kurzarbeit gekürzt werden

February 18, 2021  |   Blog,Featured   |     |   0 Comment

Die Entstehung des Urlaubsanspruchs, ist entgegen der früheren Rechtsprechung des BAG von der Arbeitspflicht des Arbeitnehmers im Kalenderjahr abhängig. Im Umkehrschluss kann an Tagen an denen keine Arbeitspflicht des Arbeitnehmers besteht kein Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers entstehen. Ausgenommen hiervon sind lediglich Zeiten wegen Krankheit oder mutterschutzbedingter Beschäftigungsverbote. Diese neuen Grundsätze zur Berechnung der Dauer des Urlaubs sind auf die Durchführung von Kurzarbeit zu übertragen. Geht mit der Kurzarbeit eine Verringerung der wöchentlichen Arbeitstage einher bewirkt dies eine Reduzierung des gesetzlichen Anspruchs auf Erholungsurlaub. Der Urlaubsanspruch kann bei Kurzarbeit also gekürzt ...

telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) in Zeiten der Pandemie und danach?

February 11, 2021  |   Blog,Featured   |     |   0 Comment

Aufgrund der Corona Pandemie gilt seit dem 19.10.2020 dass sich Arbeitnehmer mit leichten Atemwegserkrankungen auf Grundlage einer telefonischen Kontaktaufnahme bis zu sieben Kalendertage krank schreiben lassen können. Vorausgesetzt, dass sich der Arzt durch eine eingehende telefonische Befragung persönlich vom Zustand des Arbeitnehmers überzeugt hat. Die telefonische AU kann einmalig um weitere sieben Kalendertage verlängert werden. Diese Möglichkeit einer telefonischen AU ist b is 31.3.2021 verlängert worden. Es ist geplant, unabhängig von der Pandemie, dass künftig auch AU aufgrund ausschließlicher Fernbehandlung ausgestellt werden können. Hier steht jedoch eine entsprechende gesetzliche ...